Der Spiegel hat in seiner Online-Ausgabe einen Text über 100 Tage der Regierung in Kroatien gebracht, in welchem es heißt, dass „nationalistische Töne immer schriller“ werden, und dass der Kulturminister Zlatko Hasanbegović „faschistische Verbrechen verharmlost“.
„In seinen 100 Tagen als kroatischer Kulturminister hat Zlatko Hasanbegovic schon einiges geschafft. Er verharmloste faschistische Verbrechen. Er kürzte oder strich die finanzielle Unterstützung für politisch unliebsame Kultur- und Medienprojekte. Er verlangte mehr Patriotismus an Schulen und im Fernsehen. Kritik an seiner Person? Lüge oder Manipulation, findet Hasanbegović, heißt es.
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muiznieks, äußerte sich nach einem fünftägigen Besuch im Land zuletzt so: „In Kroatien sind der gesellschaftliche Zusammenhalt und der Pluralismus bedroht.“
Der Spiegel schreibt weiter, dass die kroatische Regierung offiziell vom parteilosen Ex-Pharma-Manager Tihomir Oreskovic angeführt wird, einem Kompromisskandidaten am Ende der mehrmonatigen Koalitionsverhandlungen. Die eigentlichen Machthaber in der Regierung sind der HDZ-Chef und Vizepremier Tomislav Karamarko sowie die Führung des wiederum selbst zerstrittenen MOST-Bündnisses. Sie hatten grundlegende Reformen versprochen, die Kroatien dringend braucht: Das Land, seit 2013 in der EU, ist hoch verschuldet, seine Wirtschaft arbeitet kaum wettbewerbsfähig, es hat eine aufgeblähte, ineffiziente Verwaltung, zugleich mit 15 Prozent die dritthöchste Arbeitslosenquote der EU und viele junge Leute wandern ab. Doch statt Reformen gab es bisher nur Kulturkampf von rechts und Versuche, die Medien zu gängeln.
„Für die erste große Kontroverse sorgte Ende Januar der Veteranenminister Mijo Crnoja, der ein ‚Register der Verräter des nationalen Interesses‘ anlegen lassen wollte. Nach viel öffentlicher Empörung wurde der Plan aber fallengelassen, Crnoja selbst musste wegen diverser Steuer-, Betrugs- und Gewaltdelikte zurücktreten“, heißt es im Bericht.
Fazit sei, dass Kroatien noch kein Polen oder Ungarn sei, dass man aber schon über eine nationalistisch-konservative Revolution sprechen könne.
Quelle: Tanjug
