Eklat bei gestriger Sitzung des Sicherheitsrates

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Foto: EPA-EFE/Salvatore di Nolfi

Bei der gestrigen Sitzung des UN-Sicherheitsrates kam es zu einem schockierenden und beleidigenden Vorfall.

Inhaltich drehte es sich bei der Sitzung um den letzten Bericht der UN-Mission im Kosovo (UNMIK). Bereits im Vorfeld war bereits bekannt, dass es bei den dauerhaften Mitgliedern des Rates eine klare Frontenbildung gibt. Die USA und Großbritannien sind für ein Ende der seit 1999 bestehenden Mission. Russland will diese unbedingt fortführen.

Aufgrund der Coronapandemie fand das Treffen online per Videoschaltung statt. Dies ist dahingehend von Bedeutung, als auch eine Vertreterin der sogenannten Republik Kosovo sowie der serbische Außenminister Nikola Selaković präsent waren.

Der Eklat kam gleich zu Beginn. Denn die Vertreterin Prištinas, Donika Gërvalla, war sich nicht zu schade, im Hintergrund ihres Videogesprächs die Flagge der sogenannten Republik Kosovo zu zeigen.

Der russische UN-Botschafter Dimitrij Poljanski schritt sofort ein. Denn Kosovo und Metochien ist eben nicht, wie von den Albanern verlangt, ein international anerkannter und souveräner Staat, sondern Teil Serbiens.

Russlands Empörung ist eindeutig

Ein derartiges Manöver, wie das von Gërvalla, sei deshalb nicht nur unangemessen, sondern diene lediglich der Provokation.

„Es ist ein Gebiet und acht Mitglieder des UN-Sicherheitsrates erkennen den Kosovo nicht als Staat an“, stellte Poljanski klar. Auch betonte zugleich, dass die Russische Föderation nichts gegen die Teilnahme kosovarischer Vertreter an der Sitzung habe, derlei Aktionen verböten sich jedoch.

Im Anschluss forderte er Gërvalla auf, den Videohintergrund zu wechseln und die gezeigte Flagge zu entfernen. Anstatt dem aber nachzugehen, konnte sich die Kosovo-Albanerin sofort auf Unterstützung ihrer Verbündeten verlassen. Denn augenblicklich sprang der britische UN-Vertreter ihr zur Seite.

Derlei Regelungen seien für das Gespräch nicht relevant, da es sich um keine offizielle Sitzung des Sicherheitsrates, sondern lediglich um eine Beratung handeln würde, so sein Argument. Auch hatten die kosovarischen Vertreter bereits bei der letzten Sitzung ihre Flagge gezeigt.

Was der Brite allerdings verschwieg: Auch bei der Berichterstattung im Oktober hatten Russland und Serbien gegen das Zeigen der „kosovarischen Flagge“ protestiert.

Jetzt wiederholte sich das ewig gleiche Spiel.

Folgen muss sie wohl nicht fürchten

Aufgrund der gleich zu Beginn verfahrenen Situation musste die Sitzung unterbrochen werden. Hinter verschlossenen Türen besprachen die Teilnehmer dann das weitere Vorgehen.

Aber selbst danach sah Gërvalla keinen Anlass sich an die Gepflogenheiten bei den Vereinten Nationen zu halten. Sie erschien weiterhin mit „Beflaggung“.

Protest kam selbstverständlich auch von Seiten Serbiens. Außenminister Selaković verwies auf Artikel 39 der Geschäftsordnung des UN-Sicherheitsrates, welche derlei Aktionen untersagt.

„Ich habe keine andere Wahl als gegen das Vorzeigen dieses Symbol der sogenannten Staatlichkeit des Kosovo zu protestieren. Dies tue ich erneut, obwohl die Vertreter Prištinas mehrfach verwarnt wurden, unter anderem sogar auf der vorangegangen Sitzung, dass solche Missbräuche absolut inakzeptabel sind und einen offensichtlichen Verstoß gegen die Geschäftsordnung des Sicherheitsrates über die Teilnahme temporärer Institutionen sind“, so Selaković.

Abermals habe die Delegation aus Priština ihre Respektlosigkeit und Missachtung dieses Gremiums demonstriert, ergänzte er. Weiterhin forderte er Ahndung von derlei Aktionen.

Allerdings blockiert sich der UN-Sicherheitsrat in derlei Dingen selbst. Denn jedes der ständigen Mitglieder hat die Möglichkeit durch ein Veto die Bestrafung solch skandalöser „Gäste“ zu verhindern.

Gërvalla kann sich jetzt rühmen, abermals einen handfesten Skandal in diesem Gremium erzeugt zu haben.

Hass gegen Serbien tief verankert

Übrigens lohnt es sich durchaus auch einen Blick auf ihre Familiengeschichte zu werfen. Denn Donika Gërvalla-Schwarz, so ihr vollständiger Name, ist die Tochter des Schriftstellers Jusuf Gërvalla, dem Gründer einer der Vorgängerorganisationen der UÇK. Er selbst starb 1982 unter bis heute nicht vollständig geklärten Umständen durch mehrere Schüsse im deutschen Untergruppenbach. Die deutschen Behörden beschuldigten damals die UDBA, den jugoslawischen Geheimdienst, der Tat. Beweise konnten sie jedoch nicht vorlegen.

Jedenfalls scheint sich der antiserbische und antijugoslawische Nationalismus in Gërvallas Familie weitervererbt zu haben. Ob dies Tochter Donika zur Diplomatin befähigt, kann wohl mit Fug und Recht bezweifelt werden.

Später machte sie dann erst Karriere in der Partei von Ibrahim Rugova und schaffte es immerhin bis zu stellvertretenden Vorsitzenden. In diesem Jahr schaffe sie es dann als Abgeordnete von Vetëvendosje ins kosovarischen „Parlament“. Man könnte somit sagen, dass sich Gërvalla in ihrer Radikalität und ihrem verbohrten Nationalismus stets treu geblieben ist.

Wie könnte Serbien solchen Provokationen in Zukunft begegnen? Macht es überhaupt Sinn, weiterhin an solchen Sitzungen teilzunehmen? Schreibt uns Eure Meinungen in die Kommentare.

Quelle: politika.rs

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