Ivica Dačić: Am Dienstag eine außerordentliche Sitzung des UN-Sicherheitsrates über Bosnien und Herzegowina auf Antrag Russlands

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Der serbische Außenminister Ivica Dačić erklärte, dass der Entwurf der Resolution über Srebrenica ein „unüberlegtes Zeichen“ sei, um Druck auf Serbien auszuüben, und dass die Länder, die Mitunterzeichner dieser Resolution sind, sicherlich nicht zurücktreten werden, und dass die Abstimmung sicherlich nicht am 2. Mai sein wird, sondern, wie er sagte, „es wird sich zeigen, wann“.

Während seines Auftritts bei TV Prva sagte er, dass die „Schöpfer der Resolution“ nicht erwartet hätten, dass Serbien sich so stark dagegen stellen würde.

„Sie erwarteten, dass wir das Verbrechen leugnen würden, stattdessen gingen wir prozedural vor, wir haben darauf hingewiesen, dass Artikel 12 der UN-Charta verletzt wurde; dass es keinen Konsens in Bosnien und Herzegowina und in den Ländern der Region gibt“, sagte Dačić.

„Es gab nicht nur keinen Konsens in der Welt, der Region und in Bosnien und Herzegowina, sondern niemand hat Serbien darüber informiert, dass (der Resolutionsentwurf) vorbereitet wird, und das ist der Grund, warum er bei einigen Mitgliedern der UN auf solch eine Resonanz gestoßen ist“, sagte er.

Bei Gesprächen mit Vertretern der UN sahen die Autoren, dass es nicht viele Enthusiasten gab, dies zeigt sich auch an der geringeren Anzahl von Mitunterzeichnern, während Malawi sogar seine Mitunterzeichnung zurückgezogen hat, sagte Dačić.

„Ich habe mit 69 Außenministern telefoniert, und ein Teil ist dagegen und ein Teil enthielt sich“, sagte Dačić.

Er fügte hinzu, dass wenn sie das Ergebnis zur Abstimmung bringen wollen, es weit von dem entfernt sein wird, was sie wollen, und dass dies nichts mit Versöhnung zu tun hat, sondern nur die Spaltungen vertiefen wird.

Dačić sagte, dass Russland eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates zu Bosnien und Herzegowina gefordert hat, die für den 30. April angesetzt ist, und dass dort online das serbische Mitglied des Präsidiums von Bosnien und Herzegowina, Željka Cvijanović, sprechen wird.

Dačić erinnerte daran, dass Mitte Mai eine reguläre Sitzung des Sicherheitsrates zu Bosnien und Herzegowina stattfinden wird und dass der Präsident Serbiens, Aleksandar Vučić, entscheiden wird, wer dort Serbien vertreten wird.

Die Resolution hängt von der Einschätzung der Autoren ab, wann sie vorgelegt wird, sie ist noch nicht im Verfahren, es gibt Revisionen, bis morgen ist die Frist für Änderungsanträge und dann geht es weiter, sagte Dačić.

Der Erfolg besteht darin, dass wir es geschafft haben, „darüber nachzudenken“, schloss Dačić.

(NSPM)

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