Justizministerin der Republik Serbien, Maja Popović: Es gab kein Genozid in Srebrenica

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Durch den Entwurf der Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Internationalen Gedenktag des Völkermords in Srebrenica im Jahr 1995 wurde die Frage der Verhängung und des Verbots der Leugnung des „Völkermords“ aufgeworfen, über den in zehn Tagen abgestimmt werden soll. Diese Resolution zielt darauf ab, die Geschichte des Leidens der Bosniaken zu favorisieren und das Leiden der Serben zu leugnen. Die potenzielle Annahme einer solchen Resolution ignoriert die zahlreichen Verbrechen, die während des Krieges gegen Serben in ganz Bosnien und Herzegowina begangen wurden, und könnte eine neue Quelle für Konflikte und Destabilisierung in der Region sein.

Anstatt in den Vereinten Nationen Verantwortung für alle während bewaffneter Konflikte begangenen Verbrechen zu fördern und die Notwendigkeit nationaler Versöhnung zwischen den Völkern des ehemaligen Jugoslawiens zu betonen, wird nur das Opfer einer Nation hervorgehoben, was in Wirklichkeit eine Relativierung der Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien bedeutet. Daher ist dies nur ein weiterer Versuch, das serbische Volk zu stigmatisieren und unseren jahrhundertealten Kampf für historische Wahrheit und Gerechtigkeit zu diskreditieren.

Gerade für die serbischen Opfer im ehemaligen Jugoslawien war Gerechtigkeit unerreichbar, wenn man das freisprechende Urteil für Naser Orić berücksichtigt, unter dessen Kommando gerade in Srebrenica und Umgebung die grausamsten Verbrechen gegen serbische Zivilisten begangen wurden, das freisprechende Urteil für Ante Gotovina und andere Angeklagte für die größte Vertreibung von Zivilisten nach dem Zweiten Weltkrieg in der Operation „Sturm“, das Fehlen jeglicher Anklage für die Operation „Bljesak“ und das freisprechende Urteil für Ramush Haradinaj für Verbrechen gegen serbische Zivilisten im Kosovo und Metochien. Das Wegsehen von Verbrechen, die gegen das serbische Volk begangen wurden, trägt nicht zur Aufrechterhaltung des mühsam errichteten Friedens zwischen den Völkern in der Region bei. Daher hat das internationale Strafrecht nicht das Ziel erreicht, für das es gegründet wurde, nämlich die Bestrafung aller Verbrechen, die im ehemaligen Jugoslawien begangen wurden, und seine Arbeit sollte daher nicht von der Generalversammlung der Vereinten Nationen bestätigt werden.

Es ist inakzeptabel, dass im Entwurf der Resolution die strafrechtliche Verfolgung von Personen, die für „Völkermord“ und andere Verbrechen nach internationalem Recht durch das Gericht von Bosnien und Herzegowina verantwortlich sind, als wesentlich für die Herstellung und Aufrechterhaltung des Friedens in Bosnien und Herzegowina qualifiziert wird.

Es ist bekannt, dass alle Fragen im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung des Friedens in Bosnien und Herzegowina ausschließlich in der Zuständigkeit des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen liegen. Daraus folgt, dass die Generalversammlung über jede Maßnahme zur Herstellung oder Aufrechterhaltung des Friedens in Bosnien und Herzegowina nur auf Antrag des Sicherheitsrates beraten und entscheiden kann, und für ihre Annahme in der Generalversammlung eine Zweidrittelmehrheit der Anwesenden erforderlich wäre. Angesichts der Tatsache, dass eine solche Mehrheit nicht erreicht werden würde, haben die Staaten, die diese Resolution sponsoren, den Sicherheitsrat umgangen, der eine entscheidende Rolle in dieser Angelegenheit spielt. Daher ist die genannte Resolution ein Instrument des Missbrauchs, und ihre potenzielle Annahme würde einen Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen darstellen. Es ist besonders zynisch, dass Deutschland und Ruanda unter den Sponsoren der Resolution genannt werden.

Auch die Zahl der bosniakischen Opfer in Srebrenica, die im Entwurf der Resolution angegeben ist, ist umstritten, da sie bisher nirgendwo bestätigt wurde. Dies ist eine Frage der Schätzung und großer öffentlicher Uneinigkeit, insbesondere wenn man bedenkt, dass das Berufungsgremium des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien im Fall „Tolimir“ ohne einstimmige Entscheidung eine erheblich geringere Anzahl von insgesamt Getöteten festgestellt hat.

Im Entwurf der Resolution wird nicht auf die entscheidende Tatsache hingewiesen, dass nach der Erklärung von Srebrenica als „sicherem Gebiet, das vor jeglichem bewaffneten Angriff oder sonstigen feindlichen Handlungen geschützt werden sollte“, starke bewaffnete Kräfte der Armee von Bosnien und Herzegowina in der Region verblieben, die das Gebiet für militärische Aktivitäten missbrauchten, sogar Mitglieder der United Nations Protection Force (UNPROFOR) gefangen nahmen, die in Gebieten patrouillierten, wo sie stationiert waren.

Die Qualifizierung der Ereignisse in Srebrenica als „Völkermord“ ist unannehmbar, ungenau und rechtlich inakzeptabel, insbesondere vor dem Hintergrund, dass keine Völkermordsabsicht existierte und eine solche Absicht niemals nachgewiesen wurde. Die führenden Experten der Welt, wie Ephraim Zuroff und Yehuda Bauer, haben in diesen Tagen darauf hingewiesen, dass es in Srebrenica keine Völkermordsabsichten gab. In Srebrenica geschah ein Verbrechen, das von allen verurteilt wird, und das leugnet niemand.

Präsident Vučić besuchte 2015 Srebrenica, um den Opfern Respekt zu erweisen und Blumen auf die Gräber der Opfer zu legen, was zur Versöhnung in der Region beitragen sollte. Bei dieser Gelegenheit versuchten sie, Präsident Vučić zu lynchen, was wir alle live im Fernsehen sehen konnten. Niemand wurde jemals für diesen Mordversuch vor Gericht gestellt, was einen Skandal darstellt. Dies ist ein einzigartiger Fall

in der jüngeren Geschichte, in dem dem höchsten Staatsbeamten, der offiziell einen Staat besucht, in dieser Weise Gefahr droht, ohne dass jemals jemand dafür verantwortlich gemacht wird.

Präsident Vučić kämpft auch jetzt in den Vereinten Nationen für die Verteidigung der Interessen des serbischen Volkes, um zu verhindern, dass durch die Annahme der Resolution unser ganzes Volk als völkermordend stigmatisiert wird. Er kämpft mit Fakten und unbestreitbaren Beweisen für die Verteidigung von Wahrheit und Gerechtigkeit für alle Opfer und wird niemals den Druck nachgeben und zulassen, dass das serbische Volk ungerechtfertigt stigmatisiert wird, unabhängig davon, wessen Interessen es jetzt betrifft. Der gesamte serbische Volk steht hinter ihm, denn das schulden wir unseren Vorfahren und unserer Kinder.

(NSPM)

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