Der Oberste Gerichtshof Kroatiens hat das Urteil gegen Branimir Glavas wegen Verbrechen an serbischen Zivilisten in Osijek 1991 annulliert.
In der Erklärung heißt es, dass man die Berufung von Glavas und anderen Verurteilten annimmt und den Fall zurück zum neuen Prozess vor dem Kreisgerichtshof in Zagreb sendet. Als Gründe für diese Entscheidung werden Verletzungen des Strafverfahrens angeführt, wie auch die Behauptung des Gerichts in Zagreb, dass Kroatien zur Zeit des Verbrechens in einem internationalen Waffenkonflikt war.
Letztes Jahr schaffte das Verfassungsgericht das Urteil gegen Glavas ab und sendete den Fall zurück zur neuen Entscheidung. Das Gericht entschied aber, ihn wieder zu 10 Jahren zu verurteilen, wonach das der Oberste Gerichtshof nun seine Entscheidung bekannt gab. Bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichts vom letzten Jahr verbrachte Glavas 5 Jahre im Gefängnis in Mostar, in Bosnien und Herzegowina, wohin er nach der Aussprache des Urteils in erster Instanz flüchtete. Die Fälle, die gegen Glavas geführt werden, tragen die Codenamen „Garage“ und „Klebeband“. Er wird beschuldigt, Befehlshaber in Morden serbischer Zivilisten gewesen zu sein, von denen manche gefesselt wurden und mit Klebeband auf dem Mund in den Fluss Drava geworfen wurden, und manche in der Garage des Sekretariats für die Volksverteidigung in Osijek gezwungen wurden, Säure aus Akkumulatoren zu trinken.
Außenminister Serbiens Ivica Dacic hob hervor, dass diese Entscheidung der kroatischen Gerichtes zeige, wie die Politik Kroatiens aussieht. Er sagte, dass sie nicht nur die faschistiche Politik des Unabhängigen Staates Kroatiens aus dem Zweiten Weltkrieg rehabilitiert, sondern auch die Verbrechen des letzten Kriegs.
Quelle: BETA