Kurti gewinnt Wahlen, verfehlt aber absolute Mehrheit

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Albin Kurti bei Stimmabgabe
Foto: Beta-AP/Visar Kryeziu

Gestern wurde in der sogenannten Republik Kosovo ein neues Parlament gewählt. Nach ersten Hochrechnungen konnte die Partei von Albin Kurti, Vetëvendosje, die meisten Stimmen auf sich vereinigen können. Allerdings scheint es so, dass sie die absolute Mehrheit mit 47,92 Prozent der Stimmen verfehlte.

Kurti hatte sich zum Ziel gesetzt, ohne Koalitionspartner auskommen zu können. Dieses Ziel scheint jetzt verfehlt zu sein.

Die Wahl war nach dem politischen Chaos des letzten Jahres mehr als bedeutsam. Vetëvendosje bildete bereits zu Anfang des letzten Jahres in Koalition mit der Demokratischen Partei (LDK) die Regierung. Die Koalition war jedoch vordergründig aufgrund der Coronapandemie zerbrochen.

Tatsächlich hatten aber Kurtis Gegenspieler in der LDK wie in Thaçis PDK zusammen mit den US-Amerikanern die damalige Regierung der sogenannten Republik Kosovo gestürzt. Denn Vetëvendosje gilt als überaus kritisch gegenüber den USA sowie gegenüber den korrupten Seilschaften der alten UČK-Kämpfer.

Kurti bezeichnete daher die gestrige Wahl auch als „Referendum für Gerechtigkeit“.

Nichtsdestotrotz wird Serbien sich auf eine neue und schwierige Etappe im Dialog mit Priština einstellen müssen. Denn Kurti stellte sofort klar, dass Verhandlungen mit Belgrad für ihn nicht einmal zweitrangig sein werden.

Der Dialog um die Normalisierung der Beziehungen mit Serbien werde, laut Kurti, nur „die fünfte oder sechste Priorität seiner Regierung“ haben.

Kurti ist durchaus ein Radikaler

Auch sollte auf keinen Fall vergessen werden, dass Vetëvendosje, neben ihrem Image als Partei gegen Korruption und für Modernisierung und Sozialstaat, als linksnationalistisch.

Denn kommen aus den anderen großen kosovoalbanischen Parteien eher verhaltene Töne bezüglich eines Großalbaniens und mehr Forderungen nach Dialogbereitschaft mit Serbien, setzen sich die Linksnationalisten für eine Verschmelzung des serbischen Kosovo mit Albanien ein.

Die PDK und LDK scheinen in dieser Hinsicht hingegen mehr die politischen Realitäten zu akzeptieren, wenn auch natürlich zähneknirschend. Kurti stattdessen wird nicht müde zu betonen, wo sonst noch überall auf dem Balkan Albaner leben. Seine Partei besteht somit eher aus Ideologen, denn aus Pragmatikern.

Beim letzten Mal trat er deshalb auch zu vielen Leuten sprichwörtlich auf die Füße. Wie dies dieses Mal sein wird, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die neue Biden-Regierung in den USA, muss sich zeigen. Gleiches gilt auch für die vielen Versprechungen, die Kurti seinen Wählern gegeben hat.

Denn gegen Korruption sein ist auf dem Papier eine leichte Sache, ohne einen Plan oder ein Programm kann sich dies jedoch sehr schnell als reine Luftnummer herausstellen. Auch wird seine Rhetorik des „Alles oder nichts“ in Serbien scheitern, soviel ist sicher.

Auch mit wem Kurti aller Vorrausicht nach eine Koalition eingehen wird, ist zur Stunde noch offen. Höchstwahrscheinlich wird sich Ramush Haradinaj dafür anbieten, hat Kurti es sich doch mit allen anderen bewusst verdorben.

Wie ist Eure Meinung zum Wahlsieg Kurtis? Welche Folgen könnte eine zweite Regierung Kurti für Serbien, die im Kosovo lebenden Serben und den sogenannten Dialog haben? Schreibt es uns in die Kommentare!

Quelle: politika.rs

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