Lage in Jarinje und Brnjak fürs Erste beruhigt

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Die KFOR regelt für die nächsten zwei Wochen die Stickervergabe
Foto: D. Zečević

Die Lage an den beiden administrativen Grenzübergängen in Jarinje und Brnjak hat sich inzwischen wieder beruhigt.

Denn seit heute Morgen 8 Uhr haben KFOR-Soldaten dort ihre Posten bezogen, um die Umsetzung des zwischen Belgrad und Priština vorläufig ausgehandelten Kompromisses umzusetzen.

Sie sind es jetzt, welche für die Ausgabe der Aufkleber für die serbischen Fahrzeuge zuständig sind.

Die kosovo-albanische Spezialeinheit ROSU hatte sich bereits am Wochenende wieder zurückgezogen. Dem folgten dann die mutigen serbischen Demonstranten, welche fast zwei Wochen die Zufahrtsstraßen blockiert hielten, um gegen Prištinas Grenzregime zu protestieren.

Eine Weile wird es aber noch dauern, bis sich an den administrativen Grenzübergängen Normalität eingestellt hat. Denn der aufgestaute Verkehr ist nach fast zweiwöchiger Blockade immer noch gut zweieinhalb Kilometer lang.

Die Aufkleber gelten im Übrigen beidseitig. Das heißt, dass Autofahrer mit Kennzeichen der sogenannten „Republik Kosovo“ bei ihrer Einreise nach Zentralserbien einen Sticker erhalten. Andersherum, wer mit einem serbischen Kennzeichen in den Kosovo fährt, erhält ebenfalls einen Sticker anstelle eines provisorischen Kennzeichens.

Die KFOR-Soldaten sind nur vorübergehend dort

Die KFOR-Soldaten werden weiterhin für die nächsten zwei Wochen an den administrativen Grenzposten bleiben. Danach sollte sich die Lage vollends normalisiert haben. Die EU-Rechtsstaatsmission EULEX ist weiterhin mit der Umsetzung und Überwachung der jetzigen Zwischenlösung vertraut. EULEX ist auch für die Einhaltung des Brüsseler Abkommens vor Ort zuständig.

Man muss allerdings sagen, dass EULEX und ihre Arbeit sowohl bei Serben als auch Albanern umstritten ist. Die Rechtsstaatsmission war in der Vergangenheit mehrfach aufgrund von Korruption und anderer Dinge in die Kritik geraten. Auch ist es nicht klar, inwiefern ihre Kompetenzen durch die UN-Resolution 1244 gedeckt werden. Deshalb waren an ihrer statt in der Vergangenheit hauptsächlich die Vereinten Nationen im Norden des Kosovo aktiv.

Weiterhin hatten sich beide Seiten in Brüssel darauf verständigt, eine Arbeitsgruppe einzurichten, welche innerhalb von sechs Monaten eine dauerhafte Lösung der Nummernschild-Problematik erarbeiten soll.

Wird die jetzige Zwischenlösung zu einer Dauerlösung werden? Oder kann man sich darauf einstellen, dass die Arbeitsgruppe ein besseres Konzept erarbeitet? Schreibt uns Eure Meinungen in die Kommentare.

Quelle: novosti.rs

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