Merkel bekannte sich zu deutsch-serbischen Beziehungen

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Merkels Ankunft in Belgrad
Foto: Tanjug/R. Prelić

Als Angela Merkel gestern Nachmittag am Belgrader Flughafen landete, schien die Sonne freundlich auf die deutsche Bundeskanzlerin nieder. Auch sonst bahnte sich ein Staatsbesuch in angenehmer Atmosphäre an.

Dies war freilich kein Wunder. Der serbische Regierungsspitze kann mit Fug und Recht behaupten, dass alles getan wurde, um Angela Merkels letzten Amtsbesuch bei uns mit allen protokollarischen Ehren stattfinden zu lassen.

Beim anschließenden Gespräch mit Serbiens Präsidenten Aleksandar Vučić ging es dann inhaltlich zur Sache.

Auch hatten Journalisten die Möglichkeit Vučić und Merkel bei einer Pressekonferenz Fragen zu stellen. Auf den Dialog mit Priština angesprochen, blieb Merkel bei der deutschen Position. Sie betonte, dass der Dialog konstruktiv gestaltet werden müsse, anderenfalls gebe es keine Lösung.

Merkel bekräftigte EU-Perspektive Serbiens

Daran anknüpfend ging es auch um die EU-Perspektive Serbiens. Merkel zeigte sich zuversichtlich. Auch sei die beeindruckt von den bisher umgesetzten Reformen. Insbesondere die Reformen im Justizsystem begrüßte sie sehr. Gleichwohl müsse man sich bewusst machen, dass die EU-Perspektive der Balkanstaaten von zwei Faktoren abhänge. Diese seien einerseits die Bereitschaft der EU, weitere Mitgliedstaaten aufzunehmen und andererseits die Umstrukturierung des Beitrittsprozesses, angestoßen von Frankreich.

Sie bekräftigte Serbiens Bedeutung für die Staatengemeinschaft und verwies in diesem Zusammenhang vor allem auf den Berlin-Prozess:

„Der Berlin-Prozess unterstützt sowohl die Vernetzung in der Region als auch den Beitritt. Zudem gelten für alle Mitglieder die gleichen Bedingungen. Wir, die wir bereits Mitgliedsstaaten sind, haben ein großes geostrategisches Interesse daran, dass alle diese Länder der EU beitreten“, so Merkel.

Deutschland ist wichtigster Handelspartner Serbiens

Aleksandar Vučić verwies gleichwohl auch auf das gestiegene Handelsaufkommen zwischen Serbien und Deutschland. Dieses habe sich in den letzten zehn Jahren verdreifacht, so dass Deutschland zum größten Handelspartner Serbiens geworden sei. Auch die Beschäftigtenzahlen bei deutschen Unternehmen in Serbien sprächen für sich. Von 17.000 Menschen im Jahr 2014 seien diese auf aktuell 72.684 gestiegen.

Er dankte der Kanzlerin für die Unterstützung bei Investitionen und der wirtschaftlicher Entwicklung. Weiterhin betonte er auch die Verbesserungen im serbischen Bildungssystem durch die Übernahme des dualen Systems aus Deutschland. „Ich habe der Kanzlerin gesagt, dass wir die ersten 4.000 Studenten haben, die durch eine duale Ausbildung einen Arbeitsplatz gefunden haben“, erzählte Vučić gegenüber der Presse.

Lithiumvorkommen auch für Deutschland von Bedeutung

Anschließend ging es auch um ein Thema, mit welchem Merkel wohl eher wenig konfrontiert wird. Denn einige Journalisten befragten sie zu ihrer Meinung bezüglich der Ausbeutung der serbischen Lithiumvorkommen. Konkret ging es darum, ob Deutschland, ähnlich wie die USA und China, ein Interesse an den serbischen Erzvorkommen hätte.

Merkel, die generell nicht für ihr Engagement in Zukunftsfragen bekannt ist, verwies auf die Investitionen aus der deutschen Automobilindustrie in Serbien. Auch betonte sie die Bedeutung des Rohstoffs für die Produktion von Batterien und die Entwicklung der Elektromobilität. Allerdings waren ihr wohl auch die großen Bedenken in Serbien bezüglich des Lithiumabbaus bekannt.

„Serbien hat hier etwas wirklich Wertvolles. Natürlich gibt es Bedenken, ob die Verwertung unter Einhaltung der Umweltstandards durchgeführt wird. Die EU hat hohe Standards. Es geht nicht nur um deutsche Interessen. Das ist ein Thema, mit dem sich die EU-Mitgliedsstaaten insgesamt befassen. Denn der Umweltschutz in Europa ist ein wirklich wichtiges Thema für uns“, erklärte die deutsche Kanzlerin.

Vučić will sich für Umweltstandards einsetzen

Präsident Vučić betonte hingegen, dass die Sorgen unbegründet wären und man rundum darüber diskutieren würde. „Lasst es bleiben, wenn es eine Ausbeutung ohne Übereinstimmung mit den höchsten europäischen und internationalen Standards ist, um die Menschen zu schützen. Die Menschen müssen entscheiden, ob wir dies umsetzen oder nicht“, so Vučić.

Sicherlich stelle der Lithiumabbau eine große Chance dar, aber nur, wenn wir saubere Luft, Wasser, Berge und eine geschützte Umwelt für die Menschen erhalten, führte er weiter aus.

Solchen Aussagen scheinen jedoch viele Bürger nicht so recht über den Weg zu trauen. Denn gerade das Lithiumprojekt der Bergbaufirma Rio Tinto steht in Serbien unter massiver Kritik. Es wird befürchtet, dass das Unternehmen zwar den begehrten Rohstoff im Gebiet des Flusses Jadar zwar fördern würde, dies aber enorme Zerstörungen der Umwelt sowie eine Vergiftung des Wasserlaufs bedeuten könnte. Zudem hat die Bergbaufirma, selbst für die ohnehin schon recht schmutzige Branche, einen ausgesprochen schlechten Ruf, wenn es um die Einhaltung von Umweltstandards geht.

So berichteten deutsche Medien wie die Zeitschrift „Stern“ derweil, dass es während der Pressekonferenz vor dem Palast Serbiens zu einer Demonstration kam. Die Demonstranten forderten einen Stopp des Lithium-Projekts von Rio Tinto.

Letzte Balkanreise Merkels vor Amtsübergabe

Heute reist die deutsche Bundeskanzlerin weiter nach Albanien. Dort wird sie sich erst mit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama treffen. Danach gibt es eine Zusammenkunft mit insgesamt sechs Regierungschefs aus Region. Allein die Abfolge der Reiseplanung hatte bereits im Vorfeld Aufschluss darüber gegeben, wo Merkel ihre Prioritäten auf dem Balkan setzt.

Beobachter vermuten zudem, dass ihre jetzige Reise auch die diplomatischen Grundlagen für die nächste deutsche Bundesregierung und ihre Beziehungen in der Region legen sollte.

Was haltet Ihr von den Aussagen Merkels? Und wie denkt Ihr über Serbiens mögliche Zukunft als Lithiumexporteur? Schreibt uns Eure Meinungen in die Kommentare.

Quelle: politika.rs

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