Miodrag Majić: Wahlen im Herbst, mit einer Änderung des Wahlgesetzes, der einzige Weg für ernsthaftere Veränderungen

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Der Richter des Berufungsgerichts in Belgrad und einer der Initiatoren der Initiative „Proglas“, Miodrag Majic, bewertete die Verschiebung der lokalen Wahlen auf den Herbst zusammen mit einer Änderung des Wahlgesetzes als den einzigen Weg, um „ernsthafte Veränderungen“ in Bezug auf die im Dezember letzten Jahres abgehaltenen Wahlen zu erreichen.

Majic sagte dem Portal GMinfo, dass „Proglas“, unabhängig von der Entscheidung der Oppositionsparteien zur Teilnahme an den Wahlen, weiterhin für die Rückgabe des Wahlrechts an die Bürger Serbiens kämpfen werde, das nach seinen Worten „gestohlen“ wurde.

„Wir werden die Regierung ständig drängen, die Mechanismen für ’normale‘ Wahlen wiederherzustellen. Ich hoffe, dass auch die Parteien einen Weg finden werden, um hauptsächlich für die Wahlbedingungen zu kämpfen und nicht nur um die Macht“, sagte Majic.

Er fügte hinzu, dass „Proglas“ seine Aktionen niemals darauf ausgerichtet habe, wen jemand wählt.

„Wir glauben, so paradox das klingen mag, dass durch den Diebstahl von Wahlen sowohl die Positionen der Wähler als auch der Parteien gestohlen wurden, auch wenn sie das nicht verstehen. Im Zentrum der Wahlen steht der Bürger, nicht der Wähler der Serbischen Fortschrittspartei oder der Opposition, und das Hauptinteresse aller Bürger ist es, dass die Regierung den wahren Willen widerspiegelt, der bei fairen Wahlen zum Ausdruck gebracht wurde“, sagte Majic.

Er schätzte, dass die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition, die mehrere Wochen dauerten, „Zeit verschwendet“ haben.

„Wir haben gesehen, dass alles, was von Seiten der Regierung zu Beginn als angeblich verfassungswidrig dargestellt wurde, später erlaubt wurde. Dann konnte, je mehr Zeit verging, plötzlich doch am 2. Juni gewählt werden, dann konnte es doch vereinheitlicht werden und am selben Tag stattfinden“, sagte Majic.

Er fügte hinzu, dass es entscheidend war, Bedingungen vor der Abhaltung von Wahlen zu schaffen.

„Die Regierung hat etwas anderes getan und leider sind wir zu einem sehr kurzen, verfrühten Zeitpunkt gekommen, indem Zeit gekauft wurde. Der einzige gültige Begriff für Wahlen ist Herbst, und das, wenn sofort mit der Umsetzung der Empfehlungen der ODIHR begonnen wird“, sagte Majic.

(NSPM)

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