Aus der Firma Rio Tinto wurde N1 mitgeteilt, dass sie keine Kenntnis davon haben, dass das Verfassungsgericht Serbiens die Verordnung der Regierung aufgehoben hat, mit der das Projekt Jadar aufgehoben wurde.
Rio Tinto betont in einer schriftlichen Antwort an N1, dass sie laufende Gerichtsverfahren nicht kommentieren.
„Wir haben bereits erklärt, dass Rio Sava Exploration nach der Aufhebung des Raumordnungsplans für das Jadar-Projekt durch die serbische Regierung die verfügbaren rechtlichen Mittel gemäß den Vorschriften der Republik Serbien genutzt hat“, heißt es von Rio Tinto.
Das Unternehmen erklärt weiterhin, dass sie keine Kenntnis über Entscheidungen des Verfassungsgerichts Serbiens haben, die den Status des Jadar-Projekts ändern.
Rio Tinto betont auch, dass sie das Recht der Bürger Serbiens auf friedlichen Protest respektieren, aber dass eine intensive Kampagne der Desinformation gegen das Jadar-Projekt geführt wird.
Es sei daran erinnert, dass heute Morgen vor dem Verfassungsgericht eine Versammlung von Umweltverbänden, Aktivisten und Bürgern stattfand, aufgrund der angeblichen Sitzung des Verfassungsgerichts, die laut unbestätigten Ankündigungen über die Entscheidung der serbischen Regierung zur Aufhebung des Projekts „Jadar“ diskutieren sollte.
Savo Manojlović von der Bewegung Kreni – Promeni hat inzwischen ebenfalls auf dem sozialen Netzwerk X bekannt gegeben, dass heute durch die Entscheidung des Verfassungsgerichts im Fall IUo39\22 die Verordnung der Regierung zur Aufhebung des Jadar-Projekts aufgehoben wurde, was auf Initiative von Rio Tinto geschah.
(NSPM)
