In Serbien wurde im letzten Jahr ein Rückschlag der Demokratie, die Untergrabung der Medienfreiheit und eine zunehmende Einschüchterung der Regierung während des Wahlzeitraums festgestellt, so der neueste Bericht des schwedischen Instituts für Demokratievariationen (V-Dem).
„Die Wahlen 2023 umfassten die Einschüchterung oppositioneller Kandidaten und Wahlbetrug, der die aktuelle rechtsgerichtete Regierung unter der Führung des Vizepremiers (Miloš) Vučević und seine Koalition um die SNS zu einem erneuten Sieg führte“, heißt es in dem Bericht.
Serbien befindet sich bereits seit 10 Jahren in der Gruppe der Länder, die als Wahlautokratien charakterisiert sind.
Im Index für liberale Demokratie ist Serbien im Vergleich zum Vorjahr um drei Plätze gefallen und steht nun auf dem 107. Platz von 179 Ländern.
In dem Bericht „Demokratie gewinnt und verliert bei Wahlen“ führt V-Dem aus, dass Serbien ein Beispiel für „langanhaltenden, schrittweisen Rückgang“ der Demokratie ist, ein Prozess, der 2009 begann und sich aufgrund unter anderem „der Einschüchterung der Opposition, zunehmender Wahlunregelmäßigkeiten und der Untergrabung der Medienfreiheit“ fortsetzt.
Das Institut stellte fest, dass die Einschüchterung der Regierung während des Wahlzeitraums in 16 autokratisierenden Ländern deutlich zugenommen hat, darunter „eines der europäischen Länder, das sich in den letzten Jahrzehnten am stärksten autokratisiert hat, Serbien“.
Serbien gehört auch zu den Ländern, in denen ein „hoher Grad an Desinformation“ festgestellt wurde, so das Institut, und fügte hinzu, dass die Verbreitung von Desinformationen eines der Instrumente ist, die autokratische Regime nutzen.
Der Bericht zeigt, dass es weltweit 91 Demokratien und 88 Autokratien gibt, aber die Mehrheit der Weltbevölkerung (71 Prozent) lebt in Autokratien im Vergleich zu 48 Prozent vor 10 Jahren.
Die meisten Menschen, 44 Prozent, leben in Wahlautokratien, während 29 Prozent der Weltbevölkerung in liberalen oder wahlbasierten Demokratien leben.
Israel befindet sich erstmals seit 50 Jahren nicht mehr in der Gruppe der liberalen Demokratien.
Während in Osteuropa sowie in Süd- und Zentralasien ein Rückschlag zu verzeichnen ist, haben Lateinamerika und die Karibik demokratische Fortschritte erzielt.
Die Autokratisierung findet, so heißt es in dem Bericht, in 42 Ländern statt, während die Demokratisierung in 18 Staaten stattfindet.
Das Institut stellte fest, dass die Meinungsfreiheit weiterhin die am stärksten betroffene Komponente der Demokratie ist und sich die Situation in diesem Bereich im letzten Jahr in 35 Ländern verschlechtert hat, während die Qualität der Wahlen in 23 Ländern gesunken ist.
Mit der Feststellung, dass in diesem Jahr in 60 Ländern Wahlen stattfinden werden und sich in 31 Ländern die demokratische Situation verschlechtert hat, betonte V-Dem, dass Wahlen „kritische Ereignisse“ sind, die Demokratisierung vorantreiben, Autokratisierung ermöglichen oder zur Stabilisierung autokratischer Regime beitragen können.
(NSPM)
