Nach der Veröffentlichung des Non-Paper aus Spanien, dessen Wesen lautet, dass Kosovo weder mit Sternchen, noch ohne Sternchen in weitere Eurointegrationen kann, stellt sich die Frage, ob sich der Präzedenzfall von Ende 2016 wiederholen wird, als wegen des Widerstands Österreichs gegen weitere Verhandlungen mit der Türkei keine Beschlüsse des EU-Rates über Erweiterung angenommen wurden.
Obwohl es in der EU-Kommission heißt, dass die zukünftige Strategie der Erweiterung ein EU-Dokument ist, und nicht von einer Gruppe von Ländern, ist es klar, dass man einzelne Länder konsultiert.
Diplomatische Quellen aus Brüssel sagten der Tanjug, dass Spanien diesmal eine feste Position zum Kosovo einnimmt.
Jedoch heißt es auch weiter, dass alle „Partner“ der EU im westlichen Balkan mit der Strategie umfasst werden.
Es ist klar, dass mit der Nutzung von „Partner“ und nicht „Staaten“ die EU-Kommission versucht, ihren statusneutralen Standpunkt zum Kosovo zu bewahren.
Quelle: RTS
