Suzana Grubješić: Es besteht die Möglichkeit, dass der Beitritt des Kosovo zum Europarat verschoben wird

0
615

Die ständige Vertreterin Serbiens beim Europarat, Suzana Grubješić, sagte dem RTS, dass es eine Chance gebe, den Beitritt von Priština zum Europarat zu verschieben, bzw. dass es nicht auf der Tagesordnung des Treffens des Ministerkomitees im Mai stehen könnte.

Diese Chance habe sich nach dem Besuch des serbischen Präsidenten bei seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron ergeben, so Grubješić, berichtet der RTS.

Suzana Grubješić sagte, dass nach der gestrigen Annahme des Berichts, der die Mitgliedschaft von Priština im Europarat empfiehlt, das wichtigste Treffen des Ministerkomitees sei und das Treffen für den 16. und 17. Mai anberaumt sei.

„Ob diese Meinung, die gestern vom Parlamentarischen Ausschuss des Europarates angenommen wurde, auf der Tagesordnung des Ministerkomitees stehen wird, ist etwas, über das ich jetzt nicht sprechen kann, weil sich vor der Sitzung des Parlamentarischen Ausschusses des Europarates eine Chance ergeben hat, die wir durch unseren Aktivismus erreicht haben, ich denke an das ganze Land, an den Präsidenten, das Außenministerium, uns hier, das gesamte diplomatische Netzwerk – dass der Beitritt des Kosovo zum Europarat verschoben wird, dass dieser Punkt nicht auf der Tagesordnung des Ministerkomitees steht“, sagte Grubješić.

Sie wies darauf hin, dass sich diese Chance nach dem Besuch des serbischen Präsidenten bei seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron ergeben habe.

„Neben Frankreich ist auch Italien, nach meinen Informationen, bereit, den Beitritt des Kosovo zum Europarat zu verschieben, bzw. dass das Kosovo die verbleibenden zwei Bedingungen erfüllen muss, bevor über die Aufnahme in die Organisation nachgedacht wird“, fügte Grubješić hinzu.

„Die ZSO – eine Bedingung, ohne die das Kosovo nicht über den Beitritt nachdenken kann“

Sie erinnerte daran, dass im initialen Bericht von Dora Bakojani drei Bedingungen genannt wurden, die Priština erfüllen muss.

„Dann änderte sie ihre Meinung und entschied sich für eine Bedingung, die erfüllt ist – die Rückgabe des Landes an das Kloster Visoki Dečani nach acht Jahren. Aber die wichtigste Bedingung blieb – die Bildung der ZSO. Das ist eine Bedingung, das ist unsere Position, ohne die das Kosovo nicht über den Beitritt nachdenken kann. Eine solche Position teilt eine weitere Gruppe von Ländern, aber am wichtigsten ist es, dass diese Position auch von Frankreich und den Quint-Ländern geteilt wird, weil sie die mächtigsten sind und im Allgemeinen über alles entscheiden, auch über die Aufnahme neuer Mitglieder in den Europarat“, betonte Grubješić.

Sie hob hervor, dass ihre Position vor allem auf die anderen Quint-Mitglieder einwirken sollte und dass dann diese Chance und Wahrscheinlichkeit zur Gewissheit werden.

„Daran wird hauptsächlich gearbeitet. Einen Tag nach der Parlamentarischen Versammlung können wir nicht von Gewissheit sprechen, wir können über Wahrscheinlichkeiten und Chancen sprechen“, fügte Grubješić hinzu.

Sie erinnerte daran, dass es gestern im Parlamentarischen Ausschuss unangenehm war, aber das sei erwartet worden.

„So sehr es auch erwartet wurde, es war weder angenehm, die Debatte zu hören, noch die Ergebnisse der Abstimmung anzusehen. Es handelt sich um ein beratendes Gremium, das nicht entscheidet, sondern Meinungen annimmt und den Bericht des Berichterstatters annimmt und ihn zur Entscheidung an das Ministerkomitee weiterleitet“, fügte sie hinzu.

„Viele Delegationen sind nicht vollständig anwesend“

Sie erklärte, dass Delegationen grundsätzlich nach ihrem eigenen Ermessen abstimmen und dass Abgeordnete frei sind, wie sie abstimmen möchten oder sich innerhalb politischer Gruppierungen darüber einigen können, wie sie abstimmen werden.

„In der Parlamentarischen Versammlung gibt es fünf politische Gruppierungen. Die größte ist die Europäische Volkspartei, und es gibt auch Liberale, Sozialisten, Konservative und Linke. Natürlich war unsere Delegation eine Ausnahme, die einheitlich auftrat und alle sieben Mitglieder gegen den Bericht stimmten. Aus der Delegation Spaniens stimmten acht gegen den Bericht, aber die Abgeordnete aus dem Baskenland stimmte dafür. Der Leiter der Delegation Armeniens nahm nicht an der Abstimmung teil, und drei Abgeordnete stimmten für den Bericht, obwohl Armenien die Staatlichkeit des Kosovo nicht anerkennt. Die Delegation Griechenlands war gespalten, die Mehrheit stimmte für den Bericht, aber ein linker Abgeordneter war dagegen“, sagte Grubješić.

In der Parlamentarischen Versammlung, fügte sie hinzu, „müssen Sie darüber nachdenken, welche Entscheidungen die Abgeordneten getroffen haben, denn nicht alle Delegationen haben einheitlich abgestimmt, außer unserer, und auf der anderen Seite gab es beispielsweise die Delegation der Türkei – alle 18 stimmten für den Bericht“.

„Sie müssen im Hinterkopf behalten, dass viele Delegationen aufgrund ihrer Verpflichtungen nicht vollständig anwesend waren – europäische Wahlen, nationale Wahlen. Es waren 171 Abgeordnete von insgesamt 300 anwesend“, schloss Grubješić.

(NSPM)

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein