Der serbische Präsident Aleksandar Vučić sagte in seiner Ansprache an die Nation, dass das Ergebnis der Abstimmung über die Resolution zu Srebrenica nicht erniedrigend für das serbische Volk sein werde und dass dieses „Spiel“ sehr unsicher sei.
Vučić sagte, dass er in New York zahlreiche Treffen organisiert habe, mit 22 Präsidenten und Premierministern weltweit, mit sechs UN-Beamten, mit Vertretern von 111 UN-Mitgliedsländern. Er fügte hinzu, dass er damit heute und morgen und jeden Tag fortfahre.
„Ich habe kein Problem damit, einer Lynchjustiz ausgesetzt zu sein, wie kein Politiker in den letzten Jahrzehnten, weil ich für mein Volk, Gerechtigkeit und Wahrheit kämpfe, weil ich Kriege und Verbrechen in der Zukunft aufgrund einer unverantwortlichen Politik verhindern möchte“, sagte Vučić.
Er betonte, dass es nicht darum gehe, den Kopf zu senken und Blumen niederzulegen, sondern um rechtliche und politische Konsequenzen.
Er wies darauf hin, dass die Resolution dieses Mal nicht durch Überstimmen angenommen werde, weil „die meisten Länder, die für Freiheit stehen, verstehen, worum es geht“, obwohl einige, wie er betonte, nur schwerlich zustimmen würden, wissend um den geopolitischen Plan und die Idee dahinter.
Vučić sagte auch, dass die Ergebnisse nicht erniedrigend für das serbische Volk sein würden und dass das Spiel unsicher sei.
Der Präsident sagte auch, dass fünf oder sechs Länder ihre Haltung aufgrund des Drucks geändert hätten, dem sie ausgesetzt waren.
Er dankte Ana Brnabić, Ivica Dačić, Marko Đurić, Vuk Jeremić und den Diplomaten für ihr Engagement.
Er erwartet, dass am 9. Mai eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Resolution zu Srebrenica stattfinden wird, und die Abstimmung in der Generalversammlung zwischen dem 11. und 16. Mai.
„Entwurf der Resolution zu Srebrenica tritt den Dayton-Friedensvertrag brutal mit Füßen“
Der Präsident Serbiens betont anlässlich des Entwurfs der Resolution zu Srebrenica, dass er vor 25 Tagen gesagt habe, dass es keine Einigkeit über die Resolution weder in Bosnien und Herzegowina gebe.
„Jeder weiß, dass es sich um eine brutale Verletzung des Dayton-Friedensabkommens handelt“, sagte Vučić.
Er betonte, dass es völlig klar sei, dass für den Entwurf Einigkeit erforderlich sei, und in diesem Fall hätte die Republika Srpska das Recht auf ihre Reaktion gehabt.
„Die Generalversammlung der Vereinten Nationen sollte zum ersten Mal in ihrer Geschichte über etwas entscheiden, für das es keinen Konsens unter den konstitutiven Völkern dieses Landes gibt“, sagte Vučić und betonte, dass sie zum ersten Mal am 26. März von dem Entwurf der Resolution erfahren hätten.
„Und das erfahren wir von unseren deutschen Partnern, dass sie seit acht Monaten daran arbeiten, also haben wir sie gefragt, warum sie uns nicht darüber informiert haben“, sagte der Präsident Serbiens.
Er fragte auch Partner aus den Vereinigten Staaten, warum sie die Verletzung des Dayton-Friedensabkommens zulassen.
Er erinnerte auch an das Beispiel der Resolution zum Völkermord in Ruanda im Jahr 2003.
„Dabei war nicht nur die Zustimmung der Völker in Ruanda – Hutu und Tutsi – erforderlich. Es war die Zustimmung des gesamten afrikanischen Kontinents erforderlich. Daher wurde der Resolutionsentwurf von der Afrikanischen Union vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen eingebracht, die einstimmig den Resolutionsentwurf unterstützte“, sagte Vučić.
„So trat die Afrikanische Union mit aktiver Legitimität vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen auf, damit die ganze Welt versteht, dass der afrikanische Kontinent einverstanden ist, und deshalb hatten sie 84 Mitinitiatoren, darunter auch Serbien“, schloss der Präsident Serbiens.
Präsident Vučić erklärte, dass die Verabschiedung der Resolution zum Völkermord in Srebrenica nur dazu diene, Kriegsschadensersatz von Serbien zu fordern und das Verfahren gegen das bereits gefällte Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag zu überprüfen.
Vučić begründete diese Behauptung mit der jüngsten Aussage des Außenministers von Bosnien und Herzegowina, Elmedin Konaković, und betonte, dass dies der Grund sei, warum sich Serbien engagiert und viel Energie aufgewendet habe.
„Wir werden wie David gegen Goliath kämpfen, dabei haben wir nicht einmal eine Schleuder, wir werden mit Worten und mutigen, festen Standpunkten kämpfen, denn wir haben keine heiligere Sache als Serbien“, sagte Vučić.
(NSPM)
