Vučić verhandelt seit gestern in Brüssel

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Foto: Instagram

Serbiens Präsident Aleksandar Vučić ist seit gestern in Brüssel. Dort will er sich heute mit führenden EU-Politikern treffen.

Auf dem Programm stehen wichtige Themen, angefangen bei der EU-Integration Serbiens bis hin zur Fortführung des sogenannten Dialogs mit Priština. Bei beiden Themen handelt es sich also um zwei große Brocken, welche ganz wesentlich die Zukunft des Landes bestimmen werden.

Vor Antritt seiner Reise erklärte Vučić gegenüber der Öffentlichkeit, dass er keinen Druck in Brüssel erwarte. Vielmehr gehe er von recht ruhigen Gesprächen aus.

Gestern Abend stand bereits ein erstes Gespräch mit dem EU-Sondergesandten Miroslav Lajčák auf dem Programm. Vučić konnte bereits ein erstes Fazit in Bezug auf die anstehenden Verhandlungen in Bezug auf Kosovo und Metochien ziehen.

Er sagte, dass er die Punkte von Albin Kurti, dem sogenannten Premier der „Republik Kosovo“ verstanden habe, angefangen von dessen Forderungen nach Reparationszahlungen für den Krieg bis hin zur Bedeutung der jetzt stattgefundenen Wahlen in Albanien. Nachvollziehen könne er diese gleichwohl aber nicht.

Kurtis Forderungen sind unbedacht und maßlos

An Kurti und die Separatistenregierung in Priština gewandt sagte er:

„In Albanien wählen sie. Das ist ein gutes Signal. Das ist uns allen klar. Aber was wollen Sie uns und der Welt damit sagen? Sie fordern Kriegsreparationen aus Serbien. Wir haben verstanden, was Sie damit sagen wollen. Sie sagen, dass Sie eine Klage wegen Völkermordes einreichen werden, obwohl Sie dies gar nicht können. Eben weil Sie kein souveräner Staat sind. Vielleicht geht dies via Albanien oder ein anderes Drittland. Auch diese Botschaft haben wir verstanden.“

Wenn jetzt aber jemand behaupte, dass dies eine konstruktive Verhandlungsgrundlage sei, irre er sich. Auch müsste Serbien sich über derlei Forderungen keine großen Sorgen machen.

„Wir haben viel für das Land zu tun. Abgesehen von der Energieversorgung, sehe ich keine ernsthaften Probleme. Und in Bezug auf die Sicherheit unserer Leute und andere Dinge. Es ist uns wichtig, für unsere Bürger Sicherheit zu gewährleisten und die damit verbundenen Probleme zu lösen. Heute habe ich darauf bestanden, dass die Verpflichtungen aus dem Brüsseler Abkommen erfüllt werden.

Es geht um den Verband der serbischen Gemeinden und natürlich um Fragen der Freizügigkeit sowie des Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehrs. Heute ist ein sehr wichtiger Tag. Wir werden über die regionalen Beziehungen und die Rechtsstaatlichkeit sprechen. Über all das, was wir im Vormonat getan haben. Ich denke, wir haben in vielen Bereichen bereits bedeutende Fortschritte erzielen können“, so Vučić.

Serbiens EU-Integration auf einem guten Weg

Weiterhin äußerte er sich auch über Serbiens Integrationsprozess sowie einige andere Punkte. Hierzu gehörten vor allem einige von der EU finanzierte Investitionsprojekte im Land.

Recht euphorisch zeigte sich Serbiens Präsident gerade in Bezug auf letztere:

„Ich bin aufgeregt und kann mein Lächeln nicht verbergen. Wir haben bereits einige Gespräche mit der EU aufgenommen und wenn Ursula von der Leyen zustimmt, werde ich Ihnen heute mitteilen können, dass wir uns mit der EU auf eines der größten Infrastrukturprojekte für Serbien überhaupt geeinigt haben. Serbien ist auf deinem guten Weg Richtung EU und der europäische Integrationsprozess wird sich beschleunigen“, so Vučić.

Viel Lob erhielt Serbien weiterhin bereits auch im Kampf gegen die Coronapandemie. In Kontinentaleuropa ist das Land führend bei der Impfung der eigenen Bevölkerung. Andere Länder, unter anderem auch Deutschland, haben hingegen bis heute Probleme bei der Bekämpfung der Lungenkrankheit.

Für heute stehen einige persönliche Treffen Vučićs an. So etwa mit der EU-Präsidentin Ursula von der Leyen, dem EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, Olivér Várhelyi, sowie Josep Borrell, dem Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Hinzu kommen noch ein Treffen mit der Berichterstatter des Europäischen Parlaments für Serbien, Vladimír Bilčík, sowie ein Arbeitsessen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel.

Wird die EU in Serbien investieren? Ist die EU-Integration Serbiens tatsächlich auf einem guten Weg? Schreibt uns Eure Meinungen in die Kommentare.

Quelle: novosti.rs

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