Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat am Mittwoch in New York die Führungspersönlichkeiten des Westbalkans zu einem informellen Treffen empfangen, darunter auch den Präsidenten Serbiens, Aleksandar Vučić.
Wie in einer Mitteilung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) angegeben, betonte Josep Borrell während des Treffens mit den westbalkansichen Führern, das im Rahmen der UN-Generalversammlung in New York stattfand, dass die EU-Erweiterung nach wie vor oberste Priorität hat.
Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik bestätigte das Engagement der EU zur Unterstützung des Westbalkans auf dem europäischen Weg während des Treffens, das er für die Führer dieser Region organisiert hat.
EU-Mitgliedschaft in Reichweite
Er hob hervor, dass der Westbalkans ein integraler Bestandteil der Zukunft Europas ist und betonte die Bedeutung und Stärke der Beziehungen zwischen der EU und dem Westbalkans. Er wiederholte, dass die EU-Mitgliedschaft in Reichweite sei, vorausgesetzt, dass die entscheidenden Reformen mit einem erneuerten Fokus umgesetzt werden. Das Treffen diente auch als Gelegenheit, um „an die Notwendigkeit zu erinnern, bestehende bilaterale Streitigkeiten zu lösen“.
„Der Hohe Vertreter Borrell betonte die Bedeutung guter Nachbarschaftsbeziehungen, die durch Dialog und Kompromisse als wesentliche Schritte zur Integration in die EU erreicht werden. Die Führer müssen mutige, strategische Entscheidungen treffen, um ihre europäischen Bestrebungen voranzutreiben“, hieß es in der Mitteilung des EAD. Borrell und die westbalkansichen Führer diskutierten über die Bedeutung der Stärkung der Resilienz und betonten die Notwendigkeit einer strategischen Angleichung an die EU, um die regionale Stabilität zu wahren. Gleichzeitig wird in der Mitteilung erläutert, dass eine solche jährliche Zusammenkunft das „Engagement der EU für unsere Partnerschaft mit dem Westbalkans – unseren zukünftigen Mitgliedstaaten – widerspiegelt“.
Geopolitische Herausforderungen
Das Treffen dient auch als Anlass für den Austausch von Meinungen zu gemeinsamen Interessen, jenseits der Erweiterung, zu Fragen der globalen Sicherheit und Stabilität. In der Mitteilung wird darauf hingewiesen, dass die Diskussion auf dringende geopolitische Herausforderungen fokussiert war, insbesondere auf die schädlichen Auswirkungen der russischen Aggression in der Ukraine und die Bemühungen Chinas, seinen wirtschaftlichen Einfluss auszubauen.
Neben Vučić nahmen laut Mitteilung auch der Premierminister Albaniens, Edi Rama, der Vorsitzende des Präsidiums von Bosnien und Herzegowina, Denis Bećirović, die Präsidentin Nordmazedoniens, Gordana Siljanovska-Davkova, der stellvertretende Ministerpräsident Montenegros für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Filip Ivanović, sowie die Präsidentin der vorübergehenden Institutionen von Priština, Vjosa Osmani, an dem Treffen teil.
(NSPM)
