Heute wird sich der UN-Sicherheitsrat mit der Arbeit der Mission der Vereinten Nationen in Kosovo (UNMIK) im Kosovo beschäftigen. Dabei geht es in erster Linie um den Zeitraum vom 16. September 2020 bis zum 15.März 2021. Denn alle sechs Monate muss die Mission einen Bericht vorlegen.
UN-Generalsekretär António Guterres sagte bereits zur Sitzungseröffnung, dass dauerhafter Frieden, Stabilität und sozioökonomischer Fortschritt im Kosovo wie auch in der Region von der Fortführung des Dialogs zwischen Priština und Belgrad abhängen. Nur eine Normalisierung der Beziehungen könne auf den genannten Gebieten nachhaltige Lösungen bieten.
„Ich begrüße zwar die klaren Aussagen beider Seiten zur Bedeutung und zur Weiterentwicklung des Dialogs. Allerdings muss ich die Bedeutung eines echten Engagements bei der Fortführung der hochrangigen Gespräche zwischen Belgrad und Priština mit der Unterstützung der Europäischen Union unterstreichen“, so der UN-Generalsekretär.
Wie auch der Bericht am 21.Oktober des vergangenen Jahres findet die entsprechende Sitzung des UN-Sicherheitsrates per Videolink statt. Auch der serbische Außenminister Nikola Selaković wird an der Sitzung teilnehmen.
Der Sicherheitsrat ist einmal mehr gespalten
Bei der letzten Sitzung im Oktober 2020 hatten die Vereinigten Staaten und Großbritannien gefordert, die UN-Mission einzustellen. Damals noch unter der Trump-Administration lautete das Argument, dass mit dem im vergangenen Jahr unterzeichneten „historischen“ Abkommen, eine weitere UN-Präsenz im bisherigen Maße überflüssig geworden sei.
Dem diametral entgegen stand Frankreich. Die Franzosen argumentierten, dass der UNMIK eine nach wie vor wichtige Rolle zukäme, nicht zuletzt auch im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus im Kosovo. Auch für die internationale Zusammenarbeit vor Ort seien die Vereinten Nationen unerlässlich.
„Die UNMIK muss weiterhin in Abstimmung mit den anderen internationalen Akteuren vor Ort arbeiten, insbesondere mit der europäischen Rechtsstaatsmission EULEX“, so die französische Seite.
Russland wiederum betonte, dass es den kosovarischen Separatisten nur darum gehe, die UNMIK und somit auch die UN-Resolution 1244 auszuhebeln. Denn letztere stellt eindeutig fest, dass die internationale Staatengemeinschaft, den Kosovo als Teil Serbiens sehe. Auch verurteilte die russische Seite klar und deutlich die Versuche Prištinas eine eigene Armee aufzustellen.
Guterres selbst würde die Mission im Kosovo gerne zumindest verkleinern. Als Argument wird von der UN immer wieder gerne angeführt, dass die dort eingesetzten Ressourcen anderweitig sinnvoller genutzt werden könnten.
Der UN-Sicherheitsrat, auch bekannt als Weltsicherheitsrat, setzt sich aus den fünf ständigen Mitgliedern USA, Frankreich, Russland, China und Großbritannien sowie zehn nichtständigen Mitgliedern zusammen.
Wie beurteilt Ihr die Arbeit der Vereinten Nationen im Kosovo? Wird die Mission noch dauerhaft vor Ort präsent bleiben? Schreibt uns Eure Meinungen in die Kommentare.
Quelle: politika.rs
