Vučić sieht Erweiterungsmüdigkeit in der EU

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Der serbische Präsident äußerte sich zur EU und anderen Themen
Foto: Euronews Srbija

Der serbische Präsident Aleksandar Vučić äußerte sich gestern Abend bei „Euronews“ umfangreich zu seinen Gesprächen in Brüssel. Neben der Kosovo-Problematik ging es dabei auch um die potentielle Mitgliedschaft Serbiens in der Europäischen Union.

Vučić stellte klar, dass eine unsere Aufnahme in die EU nicht allein von Serbien abhänge. Diese müsste auch von den Mitgliedsstaaten gewünscht sein. Generell stelle er bei diesen jedoch eine zunehmend ablehnende Haltung gegenüber Neuaufnahmen fest.

„Es gibt keinen Wunsch nach Erweiterung in der EU. Wir werden aber auch weiterhin alles tun. Wir haben Fortschritte in der Rechtsstaatlichkeit gemacht. Auch waren wir konstruktiv in den Gesprächen mit Priština. Wenn wir nur etwas gewonnen hätten, haben wir aber nicht. Es gibt eine politische Sättigung in Bezug auf die EU-Erweiterung.

Diese Fortschritte tauchen auch in den letzten Berichten der Europäischen Kommission auf. Vučić betonte jedoch, dass der serbische Staat sich auch weiterhin seiner Verantwortung stellen wolle.

„Ich laufe nicht vor unserer Verantwortung weg. Wir mussten eine Million Dinge im Bereich der Rechtstaatlichkeit schneller erledigen“, so der Präsident. Man habe in kürzester Zeit Enormes geleistet, Anerkennung aus Brüssel gab es dafür jedoch nicht.

Auch sei Serbien längst bereit, weitere Kapitel für die Aufnahme in die EU zu eröffnen. Jedoch sträube man sich auf der anderen Seite des Verhandlungstisches.

Serbien wird weiter seinen Reformkurs verfolgen

Nichtsdestotrotz werde Serbien weiterhin auf dem eingeschlagenen Weg weitermachen, nicht zuletzt da eine weitere Annäherung an die EU-Staaten Serbiens wirtschaftliches Wachstum vorantreibe, so Vučić.

Von Seiten der EU werde vor allem immer wieder die in Serbien verbreitete Korruption als Hauptkritikpunkt angesehen. Aber auch hierzu versicherte Serbiens Präsident, dass man Fortschritte in die richtige Richtung gemacht habe, auch wenn es noch Probleme gebe.

„Ein Teil der Schuld liegt zweifellos bei uns, aber nicht allein bei uns. Das weiß jeder“, erklärte Vučić.

Dies könne man auch beim Nachbarland Nordmazedonien sehen. Das Land habe alles getan, was von ihm verlangt wurde. Es hatte seinen Namen geändert sowie die Namen seiner Autobahnen, Flughäfen und Denkmäler. Bisher genutzt habe dies indes nichts.

„In Brüssel haben sie keine weiteren Kapitel für Skopje aufgeschlagen“, so das Fazit des Präsidenten. Dass dies allein an Ländern wie Bulgarien oder Kroatien liegt, da diese ständig querschießen, seien hingegen „Geschichten für kleine Kinder“, so der Präsident wörtlich.

Der Dialog kann nur mit einem Kompromiss erfolgreich sein

Natürlich äußerte sich Vučić auch zum sogenannten Dialog mit Priština. Er verfolge bei diesem Thema weiterhin eine Politik des Kompromisses.

„Wir brauchen einen pragmatischen Ansatz, eine offene Tür für Gespräche, um eine Lösung zu finden. Wir müssen Vertrauen aufbauen, was Zeit braucht, sowie die Entschlossenheit der internatonalen Gemeinschaft, Belgrad und Priština auf verschiedene Weise bei einer Lösung zu unterstützen“, sagte Vučić.

Weiterhin erklärte der Präsident, dass er für nächstes Jahr mit neuen Parlamentswahlen rechne. Ob er sich selbst nochmals zur Wahl für das Amt des Präsidenten zur Verfügung stelle, wollte Vučić weder verneinen noch bejahen. Er sagte lediglich, dass er erst einmal schauen wolle, wer sonst noch als Kandidat antrete.

Tatsächlich ist die sogenannte Erweiterungsmüdigkeit in vielen EU-Staaten kein neues Phänomen. Wer in Deutschland oder Österreich lebt, kennt sicherlich vielfach die kritische Haltung der dortigen Bevölkerungen, insbesondere aufgrund des Beitritts von Rumänien und Bulgarien. Beide Fälle sehen viele Menschen gerade in Zentraleuropa bis heute als einen der größten Fehler Brüssels. Auch die Griechenlandkrise hat vielfach für einen Verdruss gesorgt.

Dass in der EU die normalen Bürger da kaum zwischen den neuen und potentiellen Beitrittskandidaten vom Balkan differenzieren können, ist menschlich leider verständlich. Man stelle sich einfach vor, was ein deutscher Bürger darüber denken soll, wenn er hört, dass Nordmazedonien zusammen mit Albanien auf einen EU-Beitritt wartet.

Was haltet Ihr von Vučićs Aussagen? Glaubt Ihr, dass er vielleicht nicht mehr für das Amt des Präsidenten kandidieren wird?

Quelle: politika.rs  

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