Demostat: Die Mission des Europäischen Parlaments kommt drei Tage vor der Abstimmung in Serbien an.

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Die Mission des Europäischen Parlaments, die die Wahlen in Serbien beobachten wird, wird am Donnerstag, den 14. Dezember, in Belgrad eintreffen, erfährt Demostat inoffiziell von Quellen im Europäischen Parlament.

Wie unsere Gesprächspartner erklären, werden in der Delegation der europäischen Parlamentarier, die am letzten Tag des Wahlkampfes anreisen wird, folgende Personen sein: Viola von Cramon, Abgeordnete der Grünen und Berichterstatterin für das Kosovo im Europäischen Parlament, Vladimir Bilčik, Abgeordneter der Europäischen Volkspartei und Berichterstatter für Serbien im Europäischen Parlament, Klemen Grošelj und Javier Nart von der Gruppe „Renew Europe“, sowie Andreas Schieder, Abgeordneter der Gruppe der Sozialisten und Demokraten. Die EP-Beobachter werden Teil der OSZE-Wahlbeobachtungsmission sein.

Erinnern wir uns daran, dass Demostat bereits Anfang Oktober berichtet hat, dass das Europäische Parlament bereit ist, eine Delegation zur Beobachtung der Wahlen zu entsenden, die am 17. Dezember auf verschiedenen Ebenen in unserem Land stattfinden werden.

Wie uns damals vom EP mitgeteilt wurde, wird diesmal kein interparteilicher Dialog zur Verbesserung der Wahlbedingungen in Serbien organisiert (was tatsächlich nicht passiert ist), aber das EP ist bereit, eine Beobachtungsmission zu entsenden, „die den Wahltag in Serbien überwachen würde“. Es wurde uns auch erklärt, dass EP-Beobachter nur entsandt werden können, wenn das offizielle Belgrad offiziell einen Brief an das Europäische Parlament sendet, in dem es um die Ernennung einer Mission bittet, die die Wahlen vor Ort, dh an den Wahlurnen in Serbien, beobachten würde.

Im vergangenen Jahr hatte das Europäische Parlament erstmals eine Delegation, die die Wahlen in unserem Land beobachtete (am 3. April abgehalten), die Teil der OSZE-Mission war.

Quelle: NSPM

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